Sozial. Digital. Klimaneutral.

Bild: Benjamin Nolte

Schleswig-Holstein ist ein besonderes Land. Hier zwischen den Meeren haben wir einen weiten Horizont, sind sturmerprobt und bodenständig. Wir lieben unsere Freiheit und finden zugleich Halt in unseren Familien, in der Nachbarschaft und in zahlreichen Vereinen und Verbänden, die sich um Gemeinsinn und Zusammenhalt in unseren Städten und Gemeinden kümmern. Wir in Schleswig-Holstein mögen unser Land. Hier leben wir gern und übernehmen Verantwortung.

Jedoch ist die Welt im Wandel und auch unser Land muss sich darauf einstellen. Klimawandel, Digitalisierung und Globalisierung haben unsere Welt verändert und werden das weiter tun. Wir müssen politische Antworten auf Fragen geben, die sich uns in dieser Tiefe und Grundsätzlichkeit schon lange nicht mehr gestellt haben. Wir stehen vor einem Jahrzehnt der Modernisierung. In vielen Fragen ist es das entscheidende Jahrzehnt für unsere wichtigsten Ziele. Wir können unsere Klimaziele nur erreichen, wenn wir jetzt handeln. Wir können von der Digitalisierung nur profitieren, wenn wir sie jetzt gestalten. Wir werden als Wirtschaftsstandort im Systemwettbewerb mit Asien und den USA nur bestehen, wenn wir jetzt investieren und Chancen nutzen. Wir haben uns als Gesellschaft viel vorgenommen: Wir wollen den Klimawandel stoppen, die Digitalisierung gestalten, wirtschaftliche Chancen nutzen, den demografischen Wandel organisieren und die Biodiversität wiederherstellen und erhalten.

Wir alle wissen, dass die planetaren Grenzen hart sind. Wir müssen den Klimawandel, die Zerstörung der Ökosysteme und das Massensterben der Arten stoppen. Wir müssen den Klimawandel stoppen und die Erderwärmung, wie vom Pariser Klimaabkommen vorgesehen, auf maximal 1,5 Grad Celsius begrenzen.  Den Weg zu unserem Ziel diskutieren wir in der Breite der Gesellschaft: mit Klimaschützerinnen und -schützern, mit großen Playern der Industrie, mit kleinen Handwerksbetrieben, mit Betriebsräten, Geschäftsführungen und Gewerkschaften und auch mit der Zivilgesellschaft. Erst daraus entstehen politische Antworten, die für eine Gesellschaft auch tragfähige Lösungen schaffen.

Wir benötigen einen Staat, der technologisch und organisatorisch auf der Höhe der Zeit ist. Das ist ein Staat, der unsere Schulen fit für die Zukunft machen kann. Schulen müssen Bildungsgerechtigkeit schaffen und dafür gut organisiert werden. Wir müssen sie so bauen und ausstatten, dass sie ein Ort des modernen individuell fördernden und inklusiven Lernens sind. Und wir müssen als Land finanzielle und organisatorische Verantwortung für die Digitalisierung der Schulen übernehmen.

Wenn wir Wohnen in allen Regionen des Landes bezahlbar machen wollen, müssen wir mehr und schneller bauen. Aber solange die neuen Wohnungen und Häuser noch nicht da sind, müssen wir mit einer Mietpreisbremse den Anstieg der Preise begrenzen. Die aktuelle Landesregierung hat sie abgeschafft, wir werden sie weiterentwickeln und wieder dort einführen, wo sie dringend gebraucht wird.

Als Sozialdemokrat weiß ich, dass wir einen aktiven und gestaltenden Staat brauchen, damit wir die großen Zukunftsfragen beantworten und allen Menschen ein gutes Leben ermöglichen können. Wohlstand, Glück, Freiheit und Nachhaltigkeit gelingen nur als Teamarbeit einer ganzen Gesellschaft. In Schleswig-Holstein gibt es viel zu tun, um das Land für die Zukunft fit zu machen. Und es gibt einen großen Bedarf für sozialdemokratische Politik.

Heute beginnt Zukunft!